Ich bin kein Fan der Zeitung mit den 4 Buchstaben, allerdings stolpert man in den sozialen Medien automatisch über sie.
Heute gibt es dort einen Kommentar des © Chefredakeurs Robert Schneider, den ich hier unverändert weitergebe. Er wurde am 16.11.2024 online um 22:51 Uhr veröffentlicht.
Der Zauber des Neustarts ist schon wieder verflogen
Als am Abend des 6. November die Ampel und damit die schlechteste Bundesregierung aller Zeiten endgültig an sich selbst gescheitert war, stellten sich Gefühle der Erleichterung und des Aufbruchs ein.
Doch zehn Tage später ist von diesem Frühling im November nichts mehr übrig.
Fassungslos macht, mit welcher Kaltschnäuzigkeit ausgerechnet die Spitzen der rot-grün-gelben Katastrophen-Koalition nun den Anspruch erheben, in einer neuen Bundesregierung ihre alten Ämter zu behalten: Scholz als Kanzler, Lindner als Finanzminister oder wie Robert Habeck sogar als Kanzler. Von Demut oder gar einem Wort der Entschuldigung für das Ampel-Desaster keine Spur.
Der Mehltau des Gestern liegt über der Hoffnung auf einen Neustart.
Dabei braucht Deutschland so dringend eine Wende, vor allem in der Wirtschaft, aber nicht nur dort. In Berlin riecht es schon wieder nach Großer Koalition, also einem Bündnis aus Union und der SPD, das eigentlich nur als demokratischer Notfall hinnehmbar sein sollte und das in den Merkel-Jahren viele unserer heutiegn Probleme geschaffen hat.
Wie soll einem Kanzler Friedrich Merz eine Reform des Bürgergelds gelingen, wenn der nächste Arbeitsminister wieder Hubertus Heil heißen soll?
Wie will er die Wirtschaft entlasten und Deutschland für Investoren wieder attraktiv machen durch Steuersenkungen und Bürokratieabbau mit der Mützenich-SPD?
Wie soll mit der "Friedenspartei" SPD die Bundeswehr kriegstüchtig werden?
Kein Wunder, dass Merz vorauseilend an der Schuldenbremse kratzt.
Mit Schwarz-Grün sähe es leider nicht viel besser aus. Im Kern setzen die Grünen wie die SPD auf staatlichen Dirigismus, die einem mehr in der Umwelt-, die anderen mehr in der Sozialpolitik. Schwarz-Rot und Schwarz-Grün wären aller Voraussicht nach Koalitionen, die sich gegenseitiger Blockade erschöpfen würden.
Unser Land braucht aber jetzt eine Regierung, die vor allem in der Wirtschafts-, Finanz- sowie in der Außen- und Sicherheitspolitik gemeinsame Überzeugungen eint. Nur dann ist ein tatkräftiger Neustart denkbar. Und nur dann kann Deutschland wieder eine Führungsrolle in Europa spielen, auf die unsere Partner warten. Auf eine absolute Mehrheit können CDU und CSU bei all ihrer Siegesgewissheit nicht setzen. Und ob es mit der FDP reicht, ist fraglich.
Das Beste am Ampel-Ende und Neuwahlen ist: Die Entscheidung über die Zukunft unseres Landes liegt bei nieman anderem als an uns Deutschen. Wir können in wenigen Wochen die politischen Kräfte stärken, die für einen Neustart der sozialen Marktwirtshcfat, für weniger Staat und mehr Freiheit stehen.
Der vor rund 200 Jahren gestorbene französische Staatsmann und Philosoph Joseph de Maistre schrieb den vielzitierten Satz: " Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient."
Da stimmt nicht immer, aber am 23. Februar 2025 gewiss.
